Dis­c­lai­mer – recht­li­che Hinweise

§ 1 Warn­hin­weis zu Inhal­ten Die kos­ten­lo­sen und frei zugäng­li­chen Inhal­te die­ser Web­sei­te wur­den mit größt­mög­li­cher Sorg­falt erstellt. Der Anbie­ter die­ser Web­sei­te über­nimmt jedoch kei­ne Gewähr für die Rich­tig­keit und Aktua­li­tät der bereit­ge­stell­ten kos­ten­lo­sen und frei zugäng­li­chen jour­na­lis­ti­schen Rat­ge­ber und Nach­rich­ten. Nament­lich gekenn­zeich­ne­te Bei­trä­ge geben die Mei­nung des jewei­li­gen Autors und nicht immer die Mei­nung des Anbie­ters wie­der. Allein durch den Auf­ruf der kos­ten­lo­sen und frei zugäng­li­chen Inhal­te kommt kei­ner­lei Ver­trags­ver­hält­nis zwi­schen dem Nut­zer und dem Anbie­ter zustan­de, inso­weit fehlt es am Rechts­bin­dungs­wil­len des Anbieters.

§ 2 Exter­ne Links Die­se Web­site ent­hält Ver­knüp­fun­gen zu Web­sites Drit­ter (“exter­ne Links”). Die­se Web­sites unter­lie­gen der Haf­tung der jewei­li­gen Betrei­ber. Der Anbie­ter hat bei der erst­ma­li­gen Ver­knüp­fung der exter­nen Links die frem­den Inhal­te dar­auf­hin über­prüft, ob etwai­ge Rechts­ver­stö­ße bestehen. Zu dem Zeit­punkt waren kei­ne Rechts­ver­stö­ße ersicht­lich. Der Anbie­ter hat kei­ner­lei Ein­fluss auf die aktu­el­le und zukünf­ti­ge Gestal­tung und auf die Inhal­te der ver­knüpf­ten Sei­ten. Das Set­zen von exter­nen Links bedeu­tet nicht, dass sich der Anbie­ter die hin­ter dem Ver­weis oder Link lie­gen­den Inhal­te zu Eigen macht. Eine stän­di­ge Kon­trol­le der exter­nen Links ist für den Anbie­ter ohne kon­kre­te Hin­wei­se auf Rechts­ver­stö­ße nicht zumut­bar. Bei Kennt­nis von Rechts­ver­stö­ßen wer­den jedoch der­ar­ti­ge exter­ne Links unver­züg­lich gelöscht.

§ 3 Urhe­ber- und Leis­tungs­schutz­rech­te Die auf die­ser Web­site ver­öf­fent­lich­ten Inhal­te unter­lie­gen dem deut­schen Urhe­ber- und Leis­tungs­schutz­recht. Jede vom deut­schen Urhe­ber- und Leis­tungs­schutz­recht nicht zuge­las­se­ne Ver­wer­tung bedarf der vor­he­ri­gen schrift­li­chen Zustim­mung des Anbie­ters oder jewei­li­gen Rech­te­inha­bers. Dies gilt ins­be­son­de­re für Ver­viel­fäl­ti­gung, Bear­bei­tung, Über­set­zung, Ein­spei­che­rung, Ver­ar­bei­tung bzw. Wie­der­ga­be von Inhal­ten in Daten­ban­ken oder ande­ren elek­tro­ni­schen Medi­en und Sys­te­men. Inhal­te und Rech­te Drit­ter sind dabei als sol­che gekenn­zeich­net. Die uner­laub­te Ver­viel­fäl­ti­gung oder Wei­ter­ga­be ein­zel­ner Inhal­te oder kom­plet­ter Sei­ten ist nicht gestat­tet und straf­bar. Ledig­lich die Her­stel­lung von Kopien und Down­loads für den per­sön­li­chen, pri­va­ten und nicht kom­mer­zi­el­len Gebrauch ist erlaubt.

Die Dar­stel­lung die­ser Web­site in frem­den Frames ist nur mit schrift­li­cher Erlaub­nis zulässig.

§ 4 Beson­de­re Nut­zungs­be­din­gun­gen Soweit beson­de­re Bedin­gun­gen für ein­zel­ne Nut­zun­gen die­ser Web­site von den vor­ge­nann­ten Para­gra­phen abwei­chen, wird an ent­spre­chen­der Stel­le aus­drück­lich dar­auf hin­ge­wie­sen. In die­sem Fal­le gel­ten im jewei­li­gen Ein­zel­fall die beson­de­ren Nutzungsbedingungen.

Quel­le: Impres­sum Gene­ra­tor von Jura​Fo​rum​.de

Coo­kies

1. Wir ver­wen­den sog. Coo­kies bei Ihrem Besuch unse­rer Web­site. Coo­kies sind klei­ne Text­da­tei­en, die Ihr Inter­net-Brow­ser auf Ihrem Rech­ner ablegt und spei­chert. Wenn Sie unse­re Web­site erneut auf­ru­fen, geben die­se Coo­kies Infor­ma­tio­nen ab, um Sie auto­ma­tisch wie­der­zu­er­ken­nen. Die so erlang­ten Infor­ma­tio­nen die­nen dem Zweck, unse­re Web­an­ge­bo­te tech­nisch und wirt­schaft­lich zu opti­mie­ren und Ihnen einen leich­te­ren und siche­ren Zugang auf unse­re Web­site zu ermög­li­chen. Wir infor­mie­ren Sie dazu beim Auf­ruf unse­rer Web­site mit­tels eines Hin­wei­ses auf unse­re Daten­schutz­er­klä­rung über die Ver­wen­dung von Coo­kies zu den zuvor genann­ten Zwe­cken und wie Sie die­ser wider­spre­chen bzw. deren Spei­che­rung ver­hin­dern kön­nen („Opt-out“). Unse­re Web­site nutzt Ses­si­on-Coo­kies, per­sis­ten­te Coo­kies und Coo­kies von Dritt­an­bie­tern:• Ses­si­on-Coo­kies: Wir ver­wen­den sog. Coo­kies zum Wie­der­erken­nen mehr­fa­cher Nut­zung eines Ange­bots durch den­sel­ben Nut­zer (z.B. wenn Sie sich ein­ge­loggt haben zur Fest­stel­lung Ihres Log­in-Sta­tus). Wenn Sie unse­re Sei­te erneut auf­ru­fen, geben die­se Coo­kies Infor­ma­tio­nen ab, um Sie auto­ma­tisch wie­der­zu­er­ken­nen. Die so erlang­ten Infor­ma­tio­nen die­nen dazu, unse­re Ange­bo­te zu opti­mie­ren und Ihnen einen leich­te­ren Zugang auf unse­re Sei­te zu ermög­li­chen. Wenn Sie den Brow­ser schlie­ßen oder Sie sich aus­log­gen, wer­den die Ses­si­on-Coo­kies gelöscht.• Per­sis­ten­te Coo­kies: Die­se wer­den auto­ma­ti­siert nach einer vor­ge­ge­be­nen Dau­er gelöscht, die sich je nach Coo­kie unter­schei­den kann. In den Sicher­heits­ein­stel­lun­gen Ihres Brow­sers kön­nen Sie die Coo­kies jeder­zeit löschen.• Coo­kies von Dritt­an­bie­tern (Third-Par­ty-Coo­kies): Ent­spre­chend Ihren Wün­schen kön­nen Sie kön­nen Ihre Brow­ser-Ein­stel­lung kon­fi­gu­rie­ren und z. B. Die Annah­me von Third-Par­ty-Coo­kies oder allen Coo­kies ableh­nen. Wir wei­sen Sie jedoch an die­ser Stel­le dar­auf hin, dass Sie dann even­tu­ell nicht alle Funk­tio­nen die­ser Web­site nut­zen kön­nen. Lesen Sie Nähe­res zu die­sen Coo­kies bei den jewei­li­gen Daten­schutz­er­klä­run­gen zu den Drittanbietern.
2. Rechts­grund­la­ge die­ser Ver­ar­bei­tung ist Art. 6 Abs. 1 S. lit. b) DS-GVO, wenn die Coo­kies zur Ver­trags­an­bah­nung z.B. bei Bestel­lun­gen gesetzt wer­den und ansons­ten haben wir ein berech­tig­tes Inter­es­se an der effek­ti­ven Funk­tio­na­li­tät der Web­site, so dass in dem Fal­le Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO Rechts­grund­la­ge ist.
3. Wider­spruch und „Opt-Out“: Das Spei­chern von Coo­kies auf Ihrer Fest­plat­te kön­nen Sie all­ge­mein ver­hin­dern, indem Sie in Ihren Brow­ser-Ein­stel­lun­gen „kei­ne Coo­kies akzep­tie­ren“ wäh­len. Dies kann aber eine Funk­ti­ons­ein­schrän­kung unse­rer Ange­bo­te zur Fol­ge haben. Sie kön­nen dem Ein­satz von Coo­kies von Dritt­an­bie­tern zu Wer­be­zwe­cken über ein sog. „Opt-out“ über die­se ame­ri­ka­ni­sche Web­site (https://​optout​.abou​ta​ds​.info) wider­spre­chen.

Goog­le ReCAPTCHA

1. Wir haben auf unse­rer Web­sei­te die Anti-Spam-Funk­ti­on „reCAP­T­CHA“ von „Goog­le“ (Goog­le Ire­land Limi­ted, Regis­ternr.: 368047, Gor­don House, Bar­row Street, Dub­lin 4, Irland) inte­griert. Durch den Ein­satz von „reCAP­T­CHA“ in unse­ren For­mu­la­ren kön­nen wir fest­stel­len, ob die Ein­ga­be durch eine Maschi­ne (Robot) oder einen Men­schen erfolg­te. Bei der Nut­zung des Diens­tes kön­nen Ihre IP-Adres­se und ggf. wei­te­re dafür benö­tig­te Daten an Goog­le-Ser­ver in den USA über­tra­gen werden.
2. Zweck der Ver­ar­bei­tung die­ser Daten ist die Ver­mei­dung von Spam und Miss­brauch sowie unser wirt­schaft­li­ches Inter­es­se an der Opti­mie­rung unse­rer Website.
3. Rechts­grund­la­ge hier­für ist unser in den obi­gen Zwe­cken auch lie­gen­des berech­tig­tes Inter­es­se an der Daten­ver­ar­bei­tung nach Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f) DS-GVO.
4. Goog­le ist unter dem Pri­va­cy-Shield-Abkom­men zer­ti­fi­ziert (https://​www​.pri​va​cys​hield​.gov/​E​U​-​U​S​-​F​r​a​m​e​w​ork). So wird sicher­ge­stellt, dass das euro­päi­sche Daten­schutz­recht ein­ge­hal­ten wird.
5. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen fin­den Sie zu Goog­le ReCAP­T­CHA unter https://​www​.goog​le​.com/​r​e​c​a​p​t​c​ha/ sowie in der Daten­schutz­er­klä­rung von Goog­le unter: https://​poli​ci​es​.goog​le​.com/​p​r​i​v​acy.